07.06.2021: Grundwert Rechtsstaatlichkeit -Quo Vadis-

In einer hybriden Veranstaltung griff der EUROPoint Ostalb am 07. Juni 2021 das Thema "Grundwert Rechtsstaatlichkeit -Quo Vadis-" auf. Viele Interessierte verfolgten die Veranstaltung online, die Referenten und die Moderatorin nahmen unter besonderen Hygiene- und Abstandsbedingungen vor Ort im Landratsamt teil. Für die Impulsvorträge konnten Dr. Andreas Holzwarth, Präsident des Landgerichts Ellwangen sowie Prof. Dr. Jan Bergmann, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg und Honorarprofessor für Europarecht an der Universität Stuttgart, gewonnen werden. In seiner Begrüßung erläuterte Landrat Dr. Joachim Bläse, dass sich die Mitgliedsländer der Europäischen Union auf gemeinsame Werte, zu denen Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gehören, stützen. Er führte weiter aus, dass die EU eine Rechtsgemeinschaft ist, in der sowohl jeder Einzelne als auch die Mitgliedstaaten darauf vertrauen müssen, dass das europäische Recht Geltung hat. Vieles kann jedoch nur funktionieren, wenn es Rechtssicherheit gibt und rechtsstaatliche Standards gewahrt werden. Der Landrat zeigte auf, dass die Achtung der Rechtsstaatlichkeit von wesentlicher Bedeutung ist, wenn es gilt Gleichheit vor dem Gesetz zu gewährleisten und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen in den Staat zu wahren. Die Rechtsstaatlichkeit ist kein abstrakter Begriff, sondern sie hat konkreten Einfluss auf das Leben aller Bürgerinnen und Bürger. Alle Mitglieder einer Gesellschaft sind gleichermaßen an Recht und Gesetz gebunden und unterliegen der Kontrolle unabhängiger und unparteiischer Gerichte.

"Der deutsche Rechtsstaat - Inhalt und Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger" war der Titel des Impulsvortrags von Dr. Holzwarth. Daran anschließend referierte Prof. Dr. Bergmann über "Die Bewahrung der EU-Grundwerte und des Rechtsstaats in den Vereinigten Staaten von Europa".

Live aus Straßburg wurde zu der Publikumsdiskussion Rainer Wieland MdEP, Vizepräsident des Europäischen Parlaments zugeschaltet. Gekonnt moderiert wurde die Veranstaltung von Katja Vonhoff, Mitglied im TEAM EUROPE Rednerpool der Europäischen Kommission. Fragen zu Ahndungsmöglichkeiten bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, insbesondere bei Ungarn und Polen, zum Rechtsstaatsmechanismus sowie Vermittlung der Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit gegenüber den Jugendlichen durch die EU wurden gestellt.