18.11.2021: Starke Online-Beteiligung beim 13. KlimaFORUM OSTALB mit Umweltministerin Thekla Walker

Am Donnerstag, 18.11.2021, hatte der EUROPoint Ostalb gemeinsam mit dem EnergiekompetenzOstalb e.V. zum 13. KlimaFORUM des Ostalbkreises eingeladen. Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage musste die eigentlich in Teilpräsenz geplante Veranstaltung online durchgeführt werden. Rund 100 Teilnehmende nutzten die Gelegenheit, um mit Umweltministerin Thekla Walker und Landrat Dr. Joachim Bläse über die Fortschritte beim Klimaschutz zu diskutieren.

Landrat Dr. Bläse freute sich in seiner Begrüßung über die Aufbruchsstimmung in der Region. Das vergangene Jahr bezeichnete er als enttäuschend im Hinblick auf die Klimapolitik der globalen Staatengemeinschaft und hob den Green Deal der Europäischen Kommission als große Chance hervor, das Pariser Klimaabkommen verwirklichen zu können. Die Aufbruchsstimmung, die im Ostalbkreis zu spüren sei, wünsche er sich auch auf nationaler Ebene. An die virtuelle Runde gerichtet stellte er daher die Frage: "Was können wir im Ostalbkreis dazu beitragen, die Klimaziele bis 2040 umzusetzen?"

Auch die Umweltministerin des Landes, Thekla Walker, lobte das Engagement des Ostalbkreises und betonte die essentielle Rolle der Regionen, ohne die die Energiewende nach dem Motto "global denken - lokal handeln" nicht umgesetzt werden könne. Den Weltklimagipfel in Glasgow bezeichnete sie trotz der bekannten Schwächen als großen Meilenstein für die internationale Staatengemeinschaft und deren Willen zur Zusammenarbeit beim Klimaschutz. Die Ziele von Glasgow müssten jetzt aber mit verbindlichen Maßnahmen hinterlegt werden. Auch den Green Deal und das dazugehörige Fit-for-55-Paket der EU-Kommission bezeichnete sie als großen Schritt und machte Mut zu einer positiven Sichtweise. Deutschland sah sie in einer besonderen Rolle und Verantwortung innerhalb der EU, den Prozess zu einem guten Ende zu führen. Metaphorisch sprach Walker bei der Umstellung von fossilen auf erneuerbare Energieträger von einem großen Tanker, der nicht schnell gewendet werden könne aber inzwischen einen neuen Kurs eingeschlagen habe. Unter anderem verwies sie auf die vor sechs Jahren zwischen Baden-Württemberg und Kalifornien gegründete "under 2 coalition", die mittlerweile auf 260 Regionen weltweit angewachsen sei und mit 1,7 Mrd. Menschen rund 50 % der Weltwirtschaft umfasse.

Die anschließenden Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren inhaltlich sehr fundiert und sparten teilweise auch nicht an Kritik an getroffenen Entscheidungen unterschiedlichster staatlicher Ebenen. Diskutiert wurden u. a. die Themen Freiwilligkeit versus gesetzlicher Regelungen bei der Umstellung auf erneuerbare Energien, Fördermöglichkeiten für Kommunen, fehlende Netzkapazitäten, Landwirtschaft und Klimaschutz aber auch darüber, dass Kommunen mehr von erneuerbaren Energien profitieren sollten, um so einen größeren Anreiz für die Umsetzung des Flächenziels zu setzen. Abschließend sprach sich die Ministerin für eine frühzeitige und transparente Bürgerbeteiligung aus, die sich in einem klar gesteckten Rahmen bewege. Insgesamt lässt sich so auch der Austausch der öffentlichen Hand mit der Zivilgesellschaft zu den essentiellen Zukunftsthemen und der dadurch deutlich gewordene Wille zu Transparenz und Inklusion als sehr positiv bewerten.